Auch das Reinbeker Schloss zeigt sich weihnachtlich!
Reinbek, den 09.12.2019. Mit dem nunmehr 32. halbjährlichen Informationsblatt berichten die Reinbeker Liberalen über die wichtigsten kommunalpolitischen Themen des letzten Halbjahres. Das Informationsblatt können Sie hier herunterladen.
Informationen zum 2. Halbjahr 2019
Wir wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest, gehen Sie mit Zuversicht und dem Blick für die Bedürfnisse Ihrer Mitmenschen ins neue Jahr 2020. Glück, Gesundheit und Erfolg sollen Ihre Begleiter sein!
Ihre FDP Fraktion Reinbek
Wir betrachten alle Auswirkungen einer Investition.
Reinbek, den 18.11.2019. Wie in jedem Jahr ist ein Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit in der zweiten Jahreshälfte die Beratung des städtischen Haushalts für das Folgejahr. Aktuell lässt sich die Einnahmesituation der Stadt Reinbek dank der Einnahmen aus der Gewerbesteuer als komfortabel beschreiben. Auch der Wegfall der bisher von der Stadt zu tragenden Kosten der deutschen Wiedervereinigung wirkt positiv. Es ergibt sich für das laufende Geschäft per Saldo ein Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von fast 1,0 Mio. €.
Die Freien Demokraten krtitisieren die Klimapolitik der Bundesregierung und den neuen Plan für den Kohleausstieg. Die gut 4,3 Milliarden Euro Entschädigungen für Kraftwerksbetreiber seien das Ergebnis von "planwirtschaftlicher Klimapolitik dieser Bundesregierung", ...
Jari Grünig unser Vertreter im Bauausschuss
Volker Dahms unser Vertreter im Bauausschuss
Reinbek, den 21.10.2019. Wir werden immer öfter von Bürgern angesprochen wie es sein kann, dass in bereits bestehenden Wohngebieten, Baugenehmigungen für Gebäude erteilt werden, die in Größe und Ausgestaltung die üblichen Dimensionen der vorhandenen Bebauung sprengen. Oft fallen diesen Planungen noch zahlreiche Bäume und Grünflächen zum Opfer. Für sehr viele bestehende Reinbeker Wohngebiete gibt es keinen gültigen Bebauungsplan mehr, die in diesem Fall anzuwendende Regelung nach § 34 des Baugesetzes lässt bei großzügiger Auslegung die oben beschriebenen - aus unserer Sicht nicht erwünschten - Auswüchse zu.
Marco Buschmann fordert ein handlungsfähiges Digitalministerium auf Bundesebene. "Wir müssen bei der Digitalisierung mehr Tempo aufnehmen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion meint, "der Nutzwert der Digitalisierung muss im Mittelpunkt ...
Bernd Uwe Rasch
Wir setzen uns seit vielen Jahren dafür ein, dass Reinbek sich verstärkt darum kümmert, wie für Reinbeks Bürger ein selbstbestimmtes Leben im Alter erleichtert werden kann. Nachdem wir es erreicht haben, dass man sich nach jahrelanger Blockade zum Beispiel mit den Grundelementen des „Bielefelder Modells“ vertraut macht, sind nun dank der Initiative unseres Seniorenbeirats weitere Schritte auf dem Wege zu einer seniorenfreundlichen Stadt beschlossen worden.
Bernd Uwe Rasch
Reinbek, den 26.08.2019. Was haben zukünftig von zahlreichen Bäumen beschattete Fußwege zwischen und in den Reinbeker Stadtteilen mit kommunaler Daseinsvorsorge zu tun? Durch die feststellbare klimatische Erwärmung steigt auch in unseren Breiten die Wahrscheinlichkeit von Extremwetterereignissen. Ob es sich um Überflutungen nach intensiven Regenfällen, durch Hitzewellen bedingte Trockenphasen oder orkanartige Stürme handelt, in jedem Fall gehört es zur kommunalen Daseinsvorsorge auf solche Ereignisse vorbereitet zu sein und die Folgen für Reinbeks Bürger zumindest abzumildern.
Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel!
Reinbek, den 25.02.2019. Trinkwasser ist ein Baustein der Daseinsvorsorge, der in öffentlicher Hand verbleiben sollte. In Reinbek erfolgt bei großer Zufriedenheit aller Kunden die Trinkwasserversorgung seit 1934 durch die Hamburger Wasserwerke (heute Hamburgwasser) als kommunaler Wasserversorger. Leider setzt nun eine Mehrheit der anderen Fraktionen und unsere Stadtverwaltung diese Partnerschaft mit dem Ziel höherer Einnahmen für die Stadt aufs Spiel.
Wir betrachten alle Auswirkungen einer Investition.
Reinbek, den 24.06.2019. Vor dem Hintergrund der „Fridays for Future“ Demonstrationen, versuchen jetzt auch in Reinbek Parteien mit Blick auf Wählerstimmen auf diesen Zug aufzuspringen und sich als besondere Klimaschützer hervorzutun. Dabei werden Anträge gestellt, mit denen internationale Klimaziele definiert werden sollen oder eine wenig bewirkende Einzelmaßnahme gefordert. Diese Anträge erinnern allerdings eher an die umweltpolitische Symbolpolitik aus dem letzten Jahrhundert. Es wird übersehen, dass gerade diese letztlich wenig bewirkende Symbolpolitik von den Demonstrierenden kritisiert wird.