FDP Ortsverband Reinbek

Bürgerliches Engagement

Unnötige Geheimniskrämerei!

Bernd Uwe Rasch
Bernd Uwe Rasch
Reinbek, 21.02.2011. Seitens des Gesetzgebers gibt es klare Vorgaben wann ein Tagesordnungspunkt in Sitzungen der Kommunalpolitik nichtöffentlich besprochen werden muss. Die Vereinfachung der Diskussion durch das Aussperren unbequemer und kritischer Zuhörer ist als Grund durch den Gesetzgeber nicht vorgesehen. Unabhängig von der rechtlichen Seite, hat diese von einigen Reinbeker Fraktionen verfolgte Unsitte auch zur Folge, dass Sachverstand und Engagement von vielen Tausend Bürgern nicht genutzt werden.
Wir halten es für völlig widersinnig, die Gründung eines Kulturvereins, an dem sich möglichst viele Reinbeker Bürger beteiligen sollen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu diskutieren. Gleiches gilt, wenn sich die Kommunalpolitik daran macht Ideen für die zukünftige Entwicklung im Raum Schönningstedt zu sammeln. Die Reinbeker Liberalen werden sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Sitzungen nur dann nichtöffentlich erfolgen, wenn es die Rechtsnormen erfordern. Unsere Fraktionssitzungen finden schon seit vielen Jahren öffentlich statt. Unsere Ideen zur Entwicklung im Raum Schönningstedt finden Sie hier.

Grobkonzept Schönningstedt

Bernd Uwe Rasch
FDP-Fraktion Reinbek


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